Liebe Kölner,
die Kalkbergstory geht leider weiter, diesmal mit einer unerwarteten Kapriole:
In der Sitzung des Stadtrats am vergangenen Dienstag, 20.3., hatten sowohl die Linken, die Guten, die Piraten, die Freien Wähler und – man höre und staune! – sogar die SPD für eine Aufgabe des Kalkbergs gestimmt. Nachdem auch die Grünen auf ihrem Parteitag einstimmig beschlossen hatten, den Kalkberg aufzugeben, hätte man annehmen können, dass die Sache damit durch sei. Und was macht die Grüne Fraktion im Rat? Sie stimmt einfach dagegen!
Wir wollen es uns nicht zu einfach machen: Die Begründung des Grünen Geschäftsführers Jörg Frank, dass man eine gesicherte Alternative haben wolle, bevor man den Kalkberg aufgibt, steht nicht ausdrücklich im Gegensatz zu dem Parteitagsbeschluss.
Was uns jedoch alarmiert und auch die Grüne Parteibasis in helle Aufregung versetzen dürfte, ist der Zusatz unter 3. des von Grünen, CDU und FDP am Dienstag verabschiedeten Beschlusses. Dort heißt es: „Unabhängig davon sind die Arbeiten und Kosten dem Gesundheits- und Finanzausschuss darzustellen, die notwendig wären, um die Rettungshubschrauberstation auf dem Kalkberg funktionsfähig wiederherzustellen.“
Dieser Zusatz steht klar im Widerspruch zu dem einstimmig gefällten Parteitagsbeschluss der Grünen, denn er nimmt die HBS auf dem Kalkberg durch die Hintertür wieder in den Kreis der potentiellen Standorte auf. Denn wofür bräuchte man eine Kostenkalkulation für die Wiederherstellung der HBS auf dem Kalkberg, wenn dieser Standort nicht mehr in Betracht kommt? Wie wollen die Grünen aus der Nummer wieder rauskommen, wenn ihnen der Stadtdirektor und die Feuerwehr eine wie immer geschönte Kostenkalkulation vorlegen (wobei hinzuzufügen ist, dass ja niemand für den Kalkberg eine seriöse Kalkulation machen kann) und ihr Bündnispartner CDU dann auf einmal sagt: „Na, wenn das so ist, dann wollen wir die HBS auf dem Kalkberg behalten!“
Man darf gespannt sein!
Im Link finden Sie die drei Beschlussvorlagen von:
Die Linke/Ratsgruppe Gut/Piraten/Freie Wähler sowie von der SPD und von CDU/Grüne.